Rechtsprechung
| BSG, 04.11.1975 - 7 RAr 52/74 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Bei Geltendmachung eines erhöhten Verpflegungsaufwandes während beruflicher Bildungsmaßnahme ist Streitgegenstand die Höhe der Leistung iSv SGG § 147
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Streit um die Höhe der Leistung - Berufliche Bildung - Teilnehmer - Verpflegungsmehraufwand - Individuelle Förderung
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 29.02.1956 - 10 RV 75/55
Auszug aus BSG, 04.11.1975 - 7 RAr 52/74
Hierbei handelt es sich um eine Frage, die auch bei einer zugelassenen Revision von Amts wegen zu prüfen ist (vgl. BSGE 2, 225). - BSG, 28.03.1957 - 7 RAr 103/55
Auszug aus BSG, 04.11.1975 - 7 RAr 52/74
Zu jedem dieser Begriffe gehören Einzelangelegenheiten, die aber von diesen Oberbegriffen umfaßt werden sollen (vgl. BSGE 4, 211, 215; 5, 92, 94). - BSG, 07.08.1974 - 7 RAr 56/72
Förderung von Studiengängen an der Hochschule für Wirtschaft und Politik in …
Auszug aus BSG, 04.11.1975 - 7 RAr 52/74
7 RAr 95/75 -, vom 46. März 4975 - 7 RAr 56/72 - und vom 24. September 4967 - 7 RAr 54/65 -).
- BSG, 06.05.1994 - 7 RAr 80/93
Berufungsausschließungsgrund des § 147 SGG bei Vorruhestandsgeld nach der …
So hat sie einen Höhenstreit iS des § 147 SGG aF angenommen, wenn der Teilnehmer an einer Maßnahme der beruflichen Bildung anstelle der zugebilligten Verpflegungskostenpauschale Mehrleistungen geltend macht (BSG SozR 1500 § 147 Nr. 3).